Schule Rüti

Gemeindeordnung Einheitsgemeinde

Öffentliche Vernehmlassung
Einzelinitiative Jacober Einheitsgemeinde Rüti – Gemeindeordnung Einheitsgemeinde - Einladung zur Vernehmlassung vom 1. Mai 2018 bis 31. Juli 2018
Am 24. April 2014 reichte Hanspeter Jacober eine Einzelinitiative mit der Bezeichnung „Einheitsgemeinde Rüti / eine Gemeinde – eine Verwaltung – eine Behörde!“ ein, welche an der Urnenabstimmung vom 12. April 2015 von den Stimmberechtigten für erheblich erklärt wurde.

Schulpflege und Gemeinderat setzten in der Folge eine Projektgruppe bestehend aus Vertreter/innen der Schulpflege, des Gemeinderats, der Schulverwaltung und der Verwaltung der Politischen Gemeinde ein. Diese erarbeitete eine Gemeindeordnung für die Einheitsgemeinde und erörterte deren organisatorische Umsetzung.

Wir laden Sie ein, sich zur erarbeiteten Gemeindeordnung für eine Einheitsgemeinde zu äussern. Die Vernehmlassung dauert bis 31. Juli 2018. Sämtliche Unterlagen sind nachfolgend und auf www.rueti.ch einsehbar und können heruntergeladen werden. Auf Wunsch stellen wir Ihnen auch Auszüge in Papierversion zu. Melden Sie sich diesbezüglich bitte unter info@rueti.ch oder schulverwaltung@schule-rueti.ch.

Die Vernehmlassungsunterlagen setzen sich aus folgenden Dokumenten zusammen:

Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (A) Entwurf Gemeindeordnung Einheitsgemeinde - document, 0.35 MB)   A) Entwurf Gemeindeordnung Einheitsgemeinde (0.35 MB)

Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (B) Erläuternder Bericht Einheitsgemeinde - document, 0.17 MB)   B) Erläuternder Bericht Einheitsgemeinde (0.17 MB)

Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (C) Organigramm Einheitsgemeinde - document, 0.18 MB)   C) Organigramm Einheitsgemeinde (0.18 MB)

Direkter Download - Achtung Link öffnet sich in einem neuen Fenster (D) Übersicht Behörden und Gremien Einheitsgemeinde - document, 0.19 MB)   D) Übersicht Behörden und Gremien Einheitsgemeinde (0.19 MB)

Am Montag, 4. Juni 2018, 19.30 Uhr, führen Schulpflege und Gemeinderat im Löwensaal eine gemeinsame öffentliche Informationsveranstaltung für alle Interessenten und Teilnehmenden der Vernehmlassung durch. Ziel ist es, die Einheitsgemeinde aus Sicht der Schulpflege und des Gemeinderates vorzustellen sowie konkrete Fragestellungen zu diskutieren. Bei Bedarf können Sie uns auch telefonisch kontaktieren. Melden Sie sich hierzu bei der Leiterin der Schulverwaltung, Christina Krummenacher (055 251 33 84) oder dem Gemeindeschreiber, Thomas Ziltener (055 251 32 60).

Wir weisen weiter darauf hin, dass die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde, welche am 26. November 2017 der Urne zur Abstimmung vorgelegt wurde, die Grundlage für die vorliegende Gemeindeordnung der Einheitsgemeinde bildet. Zusammen mit der Schulpflege wurden Anpassungen, welche aufgrund einer Einheitsgemeinde notwendig waren, vorgenommen. Die im Vorfeld zur Abstimmung kritisch beurteilten Finanzkompetenzen des Gemeinderates im Bereich der Verfügungen über Grundeigentum und beschränkte dingliche Rechte des Finanzvermögens (CHF 3 Mio.) wurden in dem vorliegenden Gemeindeordnungs-Entwurf auf CHF 1 Mio. reduziert (gemäss geltender GO vom 25. September 2005). Weiterhin enthalten sind u. a. die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK) sowie die Möglichkeit zur stillen Wahl der Behörden (u. a. Gemeinderat und Schulpflege). Gerade letztere Bestimmung ist aufgrund der kürzlich erfolgten stillen Wahl des Gemeinderates umstritten, da die Behörde somit kein direktes Feedback der Stimmberechtigten zur zu Ende gehenden Legislatur erhalten hat.

Wir danken Ihnen bestens für Ihre engagierte Mitwirkung im Zusammenhang mit der Einheitsgemeinde und sind gespannt auf Ihre Eingaben, welche Sie bis zum 31. Juli 2018 in schriftlicher Form an die Schulpflege und den Gemeinderat Rüti, zuhanden info@rueti.ch mit dem Betreff „Vernehmlassung Einheitsgemeinde“ oder Gemeinderatskanzlei, Vernehmlassung Einheitsgemeinde, Breitenhofstrasse 30, 8630 Rüti, einreichen können. Nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist und entsprechender Verarbeitung der Eingaben, erhalten Sie eine Rückmeldung in geeigneter Form.

8630 Rüti, 30. April 2018

Schulpflege und Gemeinderat Rüti




Schulverwaltung
Breitenhofstrasse 30
8630 Rüti

Tel. 055 251 33 80
schulverwaltung@schule-rueti.ch